Weniger Stadtbezirke in Hamm?

[Sophia]

Ziemlich mutig der Vorschlag - doch eigentlich grandios!


Weniger Stadtbezirke in Hamm? (11.01.2010)

Ist es zwingend notwendig, dass es in Hamm 7 Stadtbezirke gibt? Diese Frage warf die Heessener Bezirksvorsteherin Sylvia Jöhrrißen mit Blick auf die leeren Stadtkassen am Wochenende beim Bezirks-Neujahrsempfang auf.

Angesichts leerer Stadtkassen könnte die Zahl der 7 Bezirke nach Meinung von Sylvia Jöhrrißen auf 3 Bezirke schmelzen. So wie Bockum-Hövel, Herringen und Pelkum bereits durch das Projekt "Im Westen was Neues" zusammenwachsen, müßten auch Heessen, Uentrop und Rhynern die Grenzen überwinden und bis zur nächsten Kommunalwahl dazu ein Konzept entwickeln, so die Bezirksvorsteherin, die damit eine neue Diskussion in Hamm angestoßen hat. Auch der Oberbürgermeister schwor die Heessener auf einen Sparkurs ein: Die Kassen sind leer - wir müssen uns alle auf Einschnitte vorbereiten, so Hunsteger-Petermann. - Anne Böse, RLW Hamm.

[Sabre]

Warum überhaupt noch Bezirksvertretungen?
Die Stadtteile könnten doch auch genausogut von unserem König - ähm Oberbürgermeister - regiert werden.

Wenn eine Bezirksvertretung mal eine andere Meinung als das Rathaus in der Innenstadt vertritt, wird sie ja sowieso ignoriert (so z. B. bei der Bezirksvertretung in Pelkum, die bis zur letzten Wahl im Amt war und gegen den Inlogparc gestimmt hatte ...).

Mal im Ernst, warum haben wir überhaupt noch "Stadtbezirksregierungen". Wenn ich irgendwelche Anträge stellen möchte / muss, muss ich das im Zweifelsfall sowieso beim OB-Büro machen und nicht bei meiner lokalen Vertretung.

Ansprechpartner sollten schon noch da sein, aber warum haben wir noch so viele Bürgermeister und Räte, die letztendlich nichts zu sagen haben?

[RedaktionHamm]

Mit ihrem Vorschlag, die Strukturen der Stadtbezirke zu ändern und Hamm weiter zusammenwachsen zu lassen, stößt die Heessener Bezirksvorsteherin Sylvia Jörrihsen nicht auf Gegenliebe bei ihren Bezirksvorsteherkollegen. Sie hatte beim Neujahrsempfang des Stadtbezirks angeregt, einen „Sprung über Lippe und Bahn zu suchen“ und die Stadtbezirke zu reduzieren (unsere Zeitung berichtete). Vorstellbare Konstellationen sind diese drei Bezirke: Mitte, Heessen/Uentrop/Rhynern sowie Bockum-Hövel/Pelkum/Herringen. Im Projekt „Im Westen was Neues“ arbeiten die drei Letztgenannten bereits zusammen.
„Für mich waren diese Bezirksgrenzen nie ein Thema, sagte Jörrihsen (1967 geboren) gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. „Ich bin seit 1976 in Hamm, bin in Werries aufgewachsen und zum Gymnasium Hammonense gegangen. Meine Freunde kamen aus ganz Hamm, so dass sich mir das Thema Bezirke nie gestellt hat.“ Vielleicht sei das aber auch für ihre Generation inzwischen selbstverständlich. „Beim Nordrhein-Westfalen-Tag im vergangenen Jahr habe ich zum ersten Mal festgestellt, dass sich die Hammer mit ihrer Gesamtstadt identifizieren und hier sollte man ansetzen“, ist ihre Intention, das Thema neu an zufassen und gemeinsam in den Bezirken zu diskutieren.
„Auf diese Diskussion bin ich gespannt“, sagt Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann. Es sei sehr mutig von Jörrihsen gewesen, dieses Thema beim Neujahrsempfang anzusprechen. „Dafür bewundere ich sie.“ Er selbst wolle sich bewusst aus der Diskussion heraushalten, schließlich sei vor 2014 (dann sind die nächsten Kommunalwahlen) sowieso nichts zu ändern. Allerdings ist der OB skeptisch: „Ich glaube nicht, dass die anderen Bezirksvorsteher die gleiche Meinung wie Frau Jörrihsen vertreten. Das ist sicherlich auch eine Generationenfrage.“ Das Einsparpotenzial bei Abschaffung von einigen Bezirksvertretungen in Zeiten der Wirtschaftskrise sieht der OB allerdings nicht sehr hoch. „Wir würden maximal 200 000 Euro im Jahr sparen.“
Ganz anderer Meinung sind die Bezirksvorsteher Wolf Köhler (Mitte), Doris Conrady (Rhynern), Björn Pförtzsch (Uentrop), Udo Schulte (Pelkum), Klaus Alewelt (Herringen) und Udo Helm (Bockum-Hövel). „Man kann sicherlich trefflich darüber streiten, ob die Stadt Hamm unbedingt sieben Stadtbezirke haben muss. Die Idee von Sylvia Jörrihsen finde ich persönlich aber utopisch, da sich die sieben Stadtbezirke nach der kommunalen Neuordnung 1975 inzwischen eingespielt haben“, argumentiert Wolf Köhler. Alle Bezirksvorsteher sind sich einig, dass die Bürgernähe ihr großes Plus sei. „Und die geht dadurch verloren. Ich kenne in Herringen jedes Schlagloch und jeder Bürger kann mich zu jederzeit darauf ansprechen. Das ist bei einer Änderung nicht mehr so“, meint Klaus Alewelt aus Herringen.
Und Pförtzsch und Conrady erinnern daran, dass man lange darum gekämpft habe, eine Politik der kurzen Wege zu erreichen. „Die fällt dann für die Bürger weg.“

Lokalredaktion Hamm

[RedaktionHamm]

Das sagt die Gemeindeordnung zu dem Thema:
Die kreisfreien Städte sind verpflichtet, das gesamte Stadtgebiet in Stadtbezirke einzuteilen (Paragraf 38 der Gemeindeordnung). Bei der Einteilung des Stadtgebiets in Stadtbezirke soll auf die Siedlungsstruktur, die Bevölkerungsverteilung und die Ziele der Stadtentwicklung Rücksicht genommen werden. Das Stadtgebiet soll in nicht weniger als drei und nicht mehr als zehn Stadtbezirke eingeteilt werden. Die näheren Einzelheiten regelt die Hauptsatzung. Stadtbezirksgrenzen können nur zum Ende der Wahlzeit des Rates geändert werden. Beschließen muss der Rat mit Mehrheit, also mit 50 Prozent der Ratsmitglieder.

Lokalredaktion Hamm

[SINUS]

Ich meine in der Anregung, die Zahl der Stadtbezirke zu verringern,
schwingt auch ein bischen Frust. Was können die Bezirke beeinflussen,
welchen Stellenwert hat ihr Votum im Rathaus?

Aufgrund der uns bevorstehenden Sparzwänge werden die Bezirksvertretungen,
als Puffer, viel Unmut der Bürger auffangen können, doch andererseits
wird den Bezirksvertretern, wie niemals zuvor bewusst, dass im Rathaus nur
einer das sagen hat.

"Der Stadtkämmerer" ;-)

[Hammenser]

Hallo Leute, liebe Leser, 'n schönen Tach zusammen,

da könnt ich glatt ´n Hals kriegen.

Ich kann Klaus Alewelt, dem Herringer Bezirksvertreter, nur ausdrücklich zustimmen, wenn er erkennt, dass die Bürgernähe verloren geht.

Da wird doch im Leben kein Geld eingespart. Das einzige was „eingespart“ wird, ist dann des Bürgers letzter Weg, ein Minimum von Demokratie zu üben.

Wer hat sich denn so etwas schon wieder ausgedacht - ein CDU-Mitglied? Da zeigt sich schon wieder, wie weit Teile der „Regierung“ von den „Regierten“ entfernt sind.

Bockum und Hövel sind noch heute nicht richtig zusammengewachsen, Bockum-Hövel und Herringen – das geht doch schon überhaupt nicht.
Die Einteilung von gewachsenen Strukturen in politische Bezirke, die hat sich schon in der früheren DDR nicht bewährt, warum sollte das in Hamm besser werden.

Anders gedacht würde sich aber ein starker „linker“ Flügel entwickeln – währe auch nicht schlecht.

Ist da eigentlich Ernsthaftigkeit hinter dem Ansinnen?

´n schönen Tach noch.

[Hammenser]

Hallo Leute, liebe Leser, 'n schönen Tach zusammen,

da muss ich noch etwas ergänzen.

Jetzt hab´ ich schnell „gegugelt“ und siehe da – Frau Jöhrrißen gehört der CDU an – dacht ich ´s mir doch.

Frau Jöhrrißen, da sind nicht nur Grenzen im Kopf, die es zu überwinden gilt, da läuft die Grenze zwischen Münsterland und Ruhrgebiet, zwischen Katholiken und Protestanten, das ist bald wie in Nordirland.

Und wenn Sie glauben, Sie könnten in unser „rotes“ Herringen einen „schwarzen“ Keil treiben – da sind Sie auf dem Holzweg.

´n schönen Tach noch.

[Sabre]

Dann könnten doch schon mal Herringen und Pelkum - die letzten verbliebenen "roten Bastionen" sich zusammenschließen - Fusionen sind doch in Hamm ganz groß im Kommen ...

Wenn wir das auch mal anders herum sehen: vielleicht gibt es ja auch zu wenige Stadtbezirke. Ich wohne jetzt beispielsweise in Wiescherhöfen und gehöre damit zu Pelkum. Fühle ich mich deswegen mit Pelkum verbunden? Natürlich nicht, denn die Politiker, die dort sitzen (egal ob rot oder schwarz) entscheiden so, wie sie wollen und nicht, wie der Bürger will.

Und wenn sie dann mal doch so entscheiden, werden sie von oben (also aus dem "schicken" großen Haus am Theodor-Heuss-Platz) wieder überstimmt.

Wie soll sich denn so die hochgelobte "Bürgernähe" auswirken? Was bringt es mir, wenn meine Bezirkspolitiker zwar wissen, welche Probleme ich habe, aber nichts dagege machen (können)?

Ob das "nein und sei jetzt endlich ruhig" von der Kamener Str. oder vom Theodor-Heuss-Platz kommt, kann mir doch egal sein. Die Bürgernähe / Bürgerfreundlichkeit bei den hammer Politikern wird sich auch bei mehr oder weniger Stadtbezirken nicht ändern.

Vielleicht ist ja unsere neue "rote" Stadtteilregierung anders (also weniger Bürgernähe zeigen, dafür mehr durchsetzen) aber bis jetzt habe ich seit der Wahl nichts (effektives) mehr von denen gehört ...

[Michael]

Ich bin dafür den bewährten status quo zu belassen, damit der bürgernähe auch weiterhin Rechnung getragen werden kann.

[Hammfan]

Ich finde den Vorschlag intressant . Hamm wird eines Tages an seiner Kleinstaaterei zu Grunde gehen .In Zeiten knapper Kassen muß schon die Frage erlaubt sein, brauchen wir die Bezirksvertreter wirklich? Geht es hier nicht nur um Bezitzstände von Parteien und Funktionären .Reicht nicht auch ein 59 köpfiger Rat und die vielen Bürgervertreter in den Ausschüssen ?

[SINUS]

Wer sagt, dass ein Stadtbezirk, wenn er groß genug ist, nicht
zwei Bürgerämter haben kann. Damit würde der "Bürgernähe"
Rechnung getragen.

Fühlen sich die Bürger durch ihre Bezirksvertretung im Rat der
Stadt Hamm - im Rathaus gut vertreten, dann sind es die 200 000
Euro von denen der Oberbürgermeister spricht, sicher wert.

Wen dem nicht so ist, dann sollten wir dem hohen Schuldenhaushalt
der Stadt Hamm zunächst auf profane Art begegnen und dort sparen,
worauf wir Bürger am ehesten verzichten können. Die Alternative wäre,
wie in anderen Städten, dass die Stadt Leistungen einschränkt und ihre
Preise, zum Beispiel die Fahrkarten für den ÖPNV, die Strom- und Gaspreise
(Querfinanzierung), die Theaterkarten, die Eintrittspreise für das Maximare,
die Leihgebühren bei der Bücherei erhöht und verschiedene Zuschüsse kürzt
und / oder streicht ...

Wer nicht bereit ist, weder hier noch dort zu sparen, der wird in Kürze,
vom Regierungspräsidenten aus Arnsberg haushaltsrechtlich bevormundet
werden.

Vielleicht mal wieder Zeit für eine Bürgerentscheid?

[Hammfan]

Weder Dortmund noch Hamm sind Schuld an der Weltwirtschaftskrise.Wenn Steuereinahmen in Hamm in Höhe von 4o Mio Euro wegbrechen hat dies Folgen für freiwillige Leistungen .Wenn der Bund die Städte mit den Soziallasten allein läßt oder besser seinen Teil an der Verantwortung nicht trägt gibt es nichts abzustimmen .Aber dort wo

[Sabre]

Die Diskussion über die Anzahl der Stadtbezirke hat für mich nichts mit der Wirtschaftskrise zu tun.

Auch vor der Krise habe ich mich von "meiner" Bezirksvertretung nicht gut vertreten gefühlt. Daran hat sich auch jetzt nach der Wahl nichts geändert. Anders als in anderen Stadtteilen habe ich noch keinen Aufruf zu einer Bürgersprechstunde in Pelkum gesehen - zumindest nicht zu einem für mich wichtigen / interessanten Thema oder auch einfach nur zu einer allgemeinen "Sprechstunde".

Wenn jetzt mit dem Wegfall von "überflüssigen" Politikern auch Kostenerstattung bei der Stadt eintritt, warum denn nicht?!

Aber wie ich schon in einem anderen Beitrag geschrieben habe: vielleicht sind die Bezirkspolitiker ja auch schon für einen zu großen Bereich zuständig und wissen schon gar nicht mehr, was da passiert. Und wenn das wirklich so ist, kann ich mich auch genauso direkt an das OB-Büro wenden, denn die wissen genausowenig über die "äußeren" Stadtteile.

[SINUS]

Stühle rücken, murren: "Da will uns einer an´s Leder".

Gottlob ist der Vorschlag die Stadtbezirke zu reduzieren, aus den
eigenen Reihen der CDU gekommen.

Dazu gab es heute einige Leserbriefe.

Meine Meinung: Weniger ist manchmal mehr. Wie ein Leserbriefschreiber richtig
bemerkte, gibt es in Köln Stadtbezirke mit 200 000 Einwohnern. Lange schon fühlen
sich die Uentroper, die Werrieser, die Braamer und die aus Ostwennemar und die
aus der Mark, in der Bezirksvertretung Uentrop gut vertreten. Wenn ich spazieren
gehe und statt 8 nur 3 Bezirksvertreter treffe, denen ich meinen Ängste und Sorgen
anvertraue, reicht mir das völlig ;-)

Ebenso wurde in den Leserbriefen geschrieben, dass es auf die Qualität der Volks-
vertretungen auf Bezirksebene ankommt. Gibt es dazu Meinungsumfragen? - und selbst
wenn diese positiv ausfallen, wer sagt, dass eine "Bezirksvertretung Süd - Ost", die mehrere
Stadtbezirke zusammenfasst, nicht ebenso die Interessen der Bürger vertreten kann.

Sicher sind die heutigen Strukturen gewachsen, doch woraus gewachsen? Mit der
kommunalen Neuordnung 1974 / 75 hat sich in Hamm einiges verändert. Von uns allen wird
ständig gefordert flexibel und anpassungsfähig zu sein. Zu den meisten Veränderungen
werden wir gar nicht gefragt.

Wenn mangels Haushaltsvolumen und hoher Schuldenlast künftig gespart werden muss,
gibt es nur zwei Möglichkeiten. Entweder wird zur Lasten der Bürger gespart, d. h. hier
und dort Leistungen gekürzt, Preise erhöht werden, - oder wir sparen an Dingen, die
nicht überlebensnotwendig sind.

Die Diskussion um die Verringerung der Stadtbezirke, sollten wir zum Anlass nehmen über überkommene politische Strukturen und neue Wege, und damit der Bürgernähe und Transparenz
in der Kommunalpolitik, nachzudenken. Das wäre eine weitere Möglichkeit positiv mit der
Anregung der Heessener Bezirksvorsteherin Sylvia Jörrihsen umzugehen.

[GrafvonThunen]

Darf ich auf den Schreiber aus Bockum-Hövel aufmerksam machen? ("....werde niemals Hammer sein!")
Auch von dieser Sorte gibt es in dieser Stadt reichlich.